Staatlicher Rundfunk

Als staatlichen Rundfunk bezeichnet man Hörfunk- oder Fernsehgesellschaften, die sich im Eigentum oder unter der unmittelbaren Kontrolle eines Staates befinden. Neben öffentlich- und privatrechtlichen Sendern ist dies die dritte international verbreitete Organisationsform für Rundfunkanstalten.

Etwas anders als beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich aus Gebühren finanziert und in Deutschland von einem Rundfunkrat kontrolliert wird, der die Interessen der Allgemeinheit bei der Programmgestaltung gewährleisten soll, unterstehen staatliche Sender unmittelbar einer Behörde.

Geschichte

Staatlicher Rundfunk ist vor allem in Afrika, Asien und Südamerika weit verbreitet. In den Vereinigten Staaten ist staatsfinanzierte Inlandspropaganda seit 1948 verboten. Entsprechend umstritten ist es, dass der 2002 gegründete Pentagon Channel in den USA für die Allgemeinheit zu empfangen ist.

In Deutschland gab es zur Zeit des Nationalsozialismus (Großdeutscher Rundfunk) und der DDR staatliche Rundfunkgesellschaften. In der DDR waren es der Rundfunk der DDR (Hörfunk) und der Deutsche Fernsehfunk. In Westdeutschland setzte die US-amerikanische Besatzungsmacht durch, dass der Rundfunk als publizistisches Medium die Regierung kontrolliert und nicht umgekehrt. Gegen maßgebliche Kreise gerichtet, denen eine Rundfunkordnung nach dem Vorbild der Weimarer Republik (Reichs-Rundfunk-Gesellschaft) vorschwebte, heißt es in dem von Lucius D. Clay 1947 erlassenen „Befehl zur Errichtung regierungsunabhängiger Rundfunkeinrichtungen“:

„Es ist die grundlegende Politik der US-Militärregierung, daß die Kontrolle über die Mittel der öffentlichen Meinung, wie Presse und Rundfunk, verteilt und von der Beherrschung durch die Regierung freigehalten werden müssen. Demgemäß ist der Deutschen Post die Beteiligung am Rundfunk in der US-Besatzungszone mit Ausnahmen der folgenden Funktionen verboten worden: a) Einziehung der Rundfunkgebühren [...]; b) Zurverfügungstellung der für den Rundfunk notwendigen Kabel; c) Unterhaltung eines Rundfunk-Entstörungsdienstes.“

– Lucius D. Clay: Befehl zur Errichtung regierungsunabhängiger Rundfunkeinrichtungen, 1947

Auch wenn staatlicher Rundfunk heute in Deutschland verboten ist, wird der Auslandssender Deutsche Welle als gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts von Steuergeldern finanziert. Unter staatlichem Einfluss stehen ebenfalls die Mitarbeiterprogramme Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages (1990), Bahn TV (2001; 2008 wieder eingestellt) und Bundeswehr TV (2002), die sich nicht an die Allgemeinheit richten. Daneben werden von deutschem Boden auch Programme staatlicher Rundfunkdienste anderer Staaten wie zum Beispiel das Programm des Auslandsdiensts der Stimme Russlands ausgestrahlt.

Siehe auch

Duales Rundfunksystem