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Bundesregierung - Seite 5 - Golem.de
4.141 Bundesregierung Artikel
  1. Mehr Pkw-Verkehr: Verkehrssektor reißt Klimaschutzvorgaben wieder deutlich

    Mehr Pkw-Verkehr: Verkehrssektor reißt Klimaschutzvorgaben wieder deutlich

    Trotz der Zunahme von E-Autos hat der Pkw-Verkehr mehr CO2 emittiert. Daher will Verkehrsminister Wissing die Sektorziele lieber loswerden.

    15.04.2024140 Kommentare
  2. Klimaschutzgesetz: Wissings Fahrverbote-Phantasie laut DUH prozessrelevant

    Klimaschutzgesetz: Wissings Fahrverbote-Phantasie laut DUH prozessrelevant

    Die Deutsche Umwelthilfe sieht in den Äußerungen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing zu möglichen Fahrverboten Zündstoff vor Gericht.

    13.04.2024162 Kommentare
  3. Kindesmissbrauch: BKA-Präsident will weiterhin IP-Adressen-Speicherung

    Kindesmissbrauch: BKA-Präsident will weiterhin IP-Adressen-Speicherung

    BKA-Präsident Münch fordert die Speicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch. Das Quick-Freeze-Verfahren reicht ihm nicht.

    13.04.202414 Kommentare
  4. Bundesregierung: BP-Chef kritisiert Pflicht für Ladesäulen an Tankstellen

    Bundesregierung: BP-Chef kritisiert Pflicht für Ladesäulen an Tankstellen

    Der Vorstandsvorsitzende von BP Europa hat sich gegen die Pläne der Bundesregierung ausgesprochen, Ladesäulen für E-Autos an jeder Tankstelle zur Pflicht zu machen.

    13.04.202440 Kommentare
  5. Pilotgebiete Kupferabschaltung: Altes Netz bleibt bei der Telekom noch "temporär" aktiv

    Pilotgebiete Kupferabschaltung: Altes Netz bleibt bei der Telekom noch "temporär" aktiv

    In den ersten Gebieten, in denen die Kupfernetzabschaltung erprobt wird, ist das alte Netz nicht sofort weg. Auch das TV-Kabelnetz ist nicht betroffen.

    12.04.202414 Kommentare
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  1. Klimaschutzgesetz: Wissing warnt vor Fahrverboten für Autos an Wochenenden

    Klimaschutzgesetz: Wissing warnt vor Fahrverboten für Autos an Wochenenden

    Verkehrsminister Wissing warnt vor Wochenend-Fahrverboten für Autofahrer, wenn das Klimaschutzgesetz nicht bald in Kraft tritt. Ein Koalitionspartner widerspricht: Wissing solle keine unbegründeten Sorgen bei Bürgern schüren.

    12.04.2024222 Kommentare
  2. Bundesnetzagentur: Konkurrenz der Telekom überbaut genauso häufig

    Bundesnetzagentur: Konkurrenz der Telekom überbaut genauso häufig

    Im Zwischenbericht gewichtet die Bundesnetzagentur den Überbau der mächtigen Telekom aber schwerer. Der Anga kritisiert, dass die vertiefende Analyse erst jetzt beginnen soll.

    11.04.202410 Kommentare
  3. Breko: Kupferabschaltung der Telekom dürfte 2024 beginnen

    Breko: Kupferabschaltung der Telekom dürfte 2024 beginnen

    Der Breko setzt auf viel Regulierung und ein neues Gesetz. So soll verhindert werden, dass die Telekom ihr Kupfernetz nur da abschaltet, wo es dem Marktführer selbst nützt.

    11.04.202429 Kommentare
  4. Stromspeicher: Methanol statt Wasserstoff als Langzeitspeicher

    Stromspeicher: Methanol statt Wasserstoff als Langzeitspeicher

    Könnte grünes Methanol, hergestellt aus Kohlendioxid und Wasserstoff, eine Option sein, um in einer Dunkelflaute Strom bereitzustellen?
    Von Hanno Böck

    11.04.2024109 Kommentare
  5. Absatzschwierigkeiten: Tesla muss in Deutschland kämpfen

    Absatzschwierigkeiten: Tesla muss in Deutschland kämpfen

    Tesla sieht sich auf dem deutschen Markt mit Herausforderungen konfrontiert, die im Kontrast zu seinem weltweiten Erfolg stehen. Der Absatz läuft nicht gut.

    05.04.2024157 Kommentare
  1. Klimaschutz: So will die EU die europäische Batterieproduktion schützen

    Klimaschutz: So will die EU die europäische Batterieproduktion schützen

    Während die EU gegen Dumpingpreise für chinesische Elektroautos vorgeht, bleibt die Akkuproduktion davon unberührt. Die europäische Industrie soll anders geschützt werden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    05.04.202412 Kommentare
  2. Elektroautos: EY-Studie erwartet fast 50 Milliarden Euro Steuerausfälle

    Elektroautos: EY-Studie erwartet fast 50 Milliarden Euro Steuerausfälle

    Geringere Einnahmen bei der Mineralölsteuer könnten bis 2030 zu großen Steuerausfällen führen. Die Analyse geht von hohen Zulassungszahlen bei E-Autos aus.

    27.03.202473 Kommentare
  3. Entbürokratisierung: Kein Papierfoto mehr für Ausweis und Pass nötig

    Entbürokratisierung: Kein Papierfoto mehr für Ausweis und Pass nötig

    Die Beantragung von Ausweisen und Pässen wird vereinfacht: Statt Papierfotos soll es digitale Aufnahmestationen geben. Außerdem kommen die fertigen Ausweise künftig per Post.

    27.03.202447 Kommentare
  1. Breko, Anga und VATM: Verbände fordern Freigabe des Berichts zum Glasfaser-Überbau

    Breko, Anga und VATM: Verbände fordern Freigabe des Berichts zum Glasfaser-Überbau

    Die Telekom-Konkurrenten legen nahe, dass die Bundesregierung eine Gutachten der Bundesnetzagentur zum FTTH-Überbau zurückhält. Sie schreiben gemeinsam an den Kanzler.

    27.03.20242 Kommentare
  2. Nachzahlungen von Umweltprämie: Tesla hat Leasingraten falsch berechnet

    Nachzahlungen von Umweltprämie: Tesla hat Leasingraten falsch berechnet

    Tesla hat den Herstelleranteil beim Umweltbonus häufig falsch berechnet. Leasingkunden können daher auf eine Nachzahlung pochen.

    27.03.20243 KommentareVideo
  3. X, Tiktok, Google: Neue Leitlinien sollen Wählermanipulation verhindern

    X, Tiktok, Google: Neue Leitlinien sollen Wählermanipulation verhindern

    Die großen Onlineplattformen sollen nicht zur Manipulation von Wählern missbraucht werden. Dazu gibt es nun konkrete Vorgaben von der EU.

    26.03.202424 Kommentare
  1. Nach Ablehnung im Bundesrat: Faeser will mit OZG schnell in den Vermittlungsausschuss

    Nach Ablehnung im Bundesrat : Faeser will mit OZG schnell in den Vermittlungsausschuss

    Nach dem Stopp des OZG 2.0 durch die Länder will die Bundesregierung möglichst rasch eine Kompromisslösung finden.

    25.03.20241 Kommentar
  2. Wachstumschancengesetz: Steuervergünstigung für teurere Dienstwagen beschlossen

    Wachstumschancengesetz: Steuervergünstigung für teurere Dienstwagen beschlossen

    Künftig können auch teurere Elektroautos von einem günstigeren Steuersatz profitieren. Allerdings sind die Pläne der Regierung gekürzt worden.

    25.03.202475 Kommentare
  3. Glasfaser und XGS-PON: Telekom will in Berlin fast alle Haushalte allein versorgen

    Glasfaser und XGS-PON: Telekom will in Berlin fast alle Haushalte allein versorgen

    Berlin hat noch wenig FTTH. Jetzt will die Telekom fast die gesamte Stadt allein ausbauen. Doch auch andere Netzbetreiber haben große Ziele und bauen bereits aus.

    21.03.202421 Kommentare
  1. Offener Brief zu BfDI: Umgang mit Kelber "verheerendes Zeichen"

    Offener Brief zu BfDI : Umgang mit Kelber "verheerendes Zeichen"

    Noch immer ist unklar, ob der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber eine zweite Amtszeit erhält. Netzaktivisten kritisieren die Ampelkoalition scharf.

    20.03.20244 Kommentare
  2. Deutsche Bahn: Letzter bestellter ICE 4 an die Bahn übergeben

    Deutsche Bahn: Letzter bestellter ICE 4 an die Bahn übergeben

    Insgesamt sind jetzt 137 ICE 4 bei der Deutschen Bahn im Einsatz. Das Schienennetz soll in den kommenden Jahren saniert werden.

    19.03.20243 Kommentare
  3. ÖPNV: Rund 75 Millionen Deutschlandtickets bislang verkauft

    ÖPNV: Rund 75 Millionen Deutschlandtickets bislang verkauft

    Die Bundesregierung sieht im 49-Euro-Ticket einen "großen Erfolg". Änderungen am Abomodell soll es vorerst nicht geben.

    19.03.202437 Kommentare
  1. Wärmewende: Wirtschaftsministerium rechnet mit schrumpfendem Gasnetz

    Wärmewende: Wirtschaftsministerium rechnet mit schrumpfendem Gasnetz

    Das Ziel der Klimaneutralität der Bundesregierung wirkt sich auf die künftige Erdgasversorgung und den Umfang des Verteilernetzes aus.

    19.03.202420 Kommentare
  2. Hybride Angriffe: Geheimdienstkontrolleure warnen vor russischer Einflussnahme

    Hybride Angriffe: Geheimdienstkontrolleure warnen vor russischer Einflussnahme

    Eigentlich ist das PKGr ein sehr verschwiegenes Gremium im Bundestag. Doch nun zeigen sich die Abgeordneten besorgt über Russland.

    14.03.20245 Kommentare
  3. Bahnstreiks: Warum autonome Züge nicht die Lösung sind

    Bahnstreiks: Warum autonome Züge nicht die Lösung sind

    Wegen eines Streiks steht die Deutsche Bahn heute still - mal wieder. Braucht man im Schienenverkehr die Menschen überhaupt noch?
    Von Daniel Ziegener

    12.03.2024144 Kommentare
  4. Scheinselbstständigkeit: Taxi- und Lieferfahrer sollen mehr Rechte bekommen

    Scheinselbstständigkeit: Taxi- und Lieferfahrer sollen mehr Rechte bekommen

    Beim Gesetz gegen Scheinselbstständigkeit bei Onlineplattformen scheint es einen Kompromiss zu geben. Deutschland hält sich allerdings raus.

    12.03.20241 Kommentar
  5. Zendis: Pläne für einheitlichen Behörden-Desktop kaum haltbar

    Zendis: Pläne für einheitlichen Behörden-Desktop kaum haltbar

    Ab 2025 soll der Open-Source-Arbeitsplatz für die Verwaltung kommen. Personal und Geld gibt es dafür aber kaum, zeigt eine Anfrage der Linken.

    11.03.202438 Kommentare
  6. Frankreich: Russische Onlinekampagne soll Bettwanzenproblem aufbauschen

    Frankreich: Russische Onlinekampagne soll Bettwanzenproblem aufbauschen

    Gibt es in Frankreich wirklich eine weit verbreitete Bettwanzenplage? Der Regierung zufolge hat Russland das Problem "künstlich verstärkt".

    10.03.202413 Kommentare
  7. Vorschlag: Bund will Tech-Unternehmen für DMA-Kontrolle zahlen lassen

    Vorschlag: Bund will Tech-Unternehmen für DMA-Kontrolle zahlen lassen

    In der EU gelten jetzt striktere Regeln für große Onlineplattformen. Die Kosten für die Kontrolle des DMA sollen die Tech-Konzerne selber tragen.

    07.03.20241 Kommentar
  8. Taurus-Leak: Digitale Zeitenwende ist nicht in Sicht

    Taurus-Leak: Digitale Zeitenwende ist nicht in Sicht

    Dass der Verteidigungsminister beim Taurus-Leak von einer Desinformationskampagne spricht, geht am Thema vorbei: Es fehlt an den entscheidenden Stellen einfach an IT-Sicherheitswissen.
    Ein IMHO von Caroline Krohn und Manuel Atug

    05.03.202439 Kommentare
  9. Wikileaks: Scholz gegen Auslieferung von Assange an die USA

    Wikileaks: Scholz gegen Auslieferung von Assange an die USA

    Bislang hielt sich die Bundesregierung zum Fall Assange eher bedeckt. Nun hat Bundeskanzler Scholz Stellung bezogen.

    04.03.202425 Kommentare
  10. Politik: VW-Betriebsratschefin fordert mehr Unterstützung bei E-Autos

    Politik: VW-Betriebsratschefin fordert mehr Unterstützung bei E-Autos

    Die Bundesregierung soll zudem Diskussionen zu Technologieoffenheit bleiben lassen. Aber auch VW selbst ist gefordert, sagt die Betriebsratschefin.

    27.02.202434 Kommentare
  11. Nokia-Chef Lundmark: Netzwerke auszurüsten ist "kein Wachstumsmarkt" mehr

    Nokia-Chef Lundmark: Netzwerke auszurüsten ist "kein Wachstumsmarkt" mehr

    MWC 2024 Nokia sucht Wachstum in neuen Geschäftsfeldern. Hierbei steht das Network as Code für Entwickler ganz oben.

    26.02.20241 Kommentar
  12. Glücksspiel in Games: Jugendschutz ohne Killerspiel-Debatte 2.0

    Glücksspiel in Games: Jugendschutz ohne Killerspiel-Debatte 2.0

    Sollten Lootboxen verboten werden? Experten haben sich in Berlin darüber ausgetauscht - überraschend war vor allem das Wie.
    Von Daniel Ziegener

    26.02.20247 Kommentare
  13. Energiewende: Größter Heizungsbauer beendet Einbau von Gasheizungen

    Energiewende: Größter Heizungsbauer beendet Einbau von Gasheizungen

    Die Zukunft der Hausenergie liegt laut dem größten Heizungsbauer Thermondo in der Wärmepumpe und der Photovoltaik. Öl und Gas haben ausgedient.

    26.02.2024182 Kommentare
  14. Solarmodule: Meyer Burger will Werk in Sachsen schließen

    Solarmodule: Meyer Burger will Werk in Sachsen schließen

    Der Solaranbieter Meyer Burger bereitet die Schließung seines Freiberger Werks vor. Minister Robert Habeck kommt das ungelegen.

    23.02.202496 Kommentare
  15. Spionagevorwurf: Gericht will Assange-Entscheidung im März fällen

    Spionagevorwurf: Gericht will Assange-Entscheidung im März fällen

    Erst im kommenden Monat will das Londoner Gericht entscheiden, ob Großbritannien Julian Assange an die USA ausliefern darf oder nicht.

    22.02.20249 Kommentare
  16. Bundesregierung: Diskussion über Verbot von Subunternehmern in Paketbranche

    Bundesregierung: Diskussion über Verbot von Subunternehmern in Paketbranche

    Subunternehmen in der Paketbranche werden schlechte Arbeitsbedingungen vorgeworfen. Nun wird der Ruf lauter, gesetzlich einzuschreiten.

    21.02.202426 Kommentare
  17. VATM: Abzug von 50 Milliarden Investitionen für Glasfaser droht

    VATM: Abzug von 50 Milliarden Investitionen für Glasfaser droht

    Der neue Chef des VATM zeichnet ein dramatisches Bild für den Glasfaserausbau in Deutschland. Die Deutsche Telekom verschrecke Investoren.

    20.02.202422 Kommentare
  18. Metropolenranking: Berlin hat bestes, London schlechtestes 5G-Netz Europas

    Metropolenranking: Berlin hat bestes, London schlechtestes 5G-Netz Europas

    Ein Vergleichstest bescheinigt der deutschen Hauptstadt die beste 5G-Qualität. Schränkt das Bundesinnenministerium die Zahl der Ausrüster ein, hat das Auswirkungen.

    20.02.202416 Kommentare
  19. Balkonkraftwerke: Experten fordern Rechtsanspruch für große PV-Anlagen

    Balkonkraftwerke: Experten fordern Rechtsanspruch für große PV-Anlagen

    In einer Bundestagsanhörung befürworten alle Experten einen Rechtsanspruch bei Balkonkraftwerken. Ein Vorschlag des Mieterbundes ärgert jedoch die Eigentümer.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    20.02.202454 Kommentare
  20. Nationale Koordinierungsstelle: So will die Bundesnetzagentur den DSA umsetzen

    Nationale Koordinierungsstelle: So will die Bundesnetzagentur den DSA umsetzen

    Die Bundesnetzagentur soll künftig als Koordinierungsstelle für den DSA fungieren. Die Meinungsfreiheit soll dabei nicht eingeschränkt werden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    19.02.20243 Kommentare
  21. Klimaschutz: EU genehmigt Wasserstoffprojekte in Milliardenhöhe

    Klimaschutz: EU genehmigt Wasserstoffprojekte in Milliardenhöhe

    Für Elektrolyseure und Pipelines für Wasserstoff dürfen die EU-Staaten in den kommenden Jahren hohe Fördersummen ausgeben.

    15.02.20241 Kommentar
  22. Digitalisierung: Verlage setzen auf Automatisierung und KI

    Digitalisierung: Verlage setzen auf Automatisierung und KI

    Nur ein Viertel der deutschen Zeitugnsverlage macht sich keine Sorgen wegen KI. Die Mehrheit will jedoch Prozesse damit automatisieren.

    14.02.20245 Kommentare
  23. KfW-Programm 442: Keine zweite Solarförderung für E-Auto-Fahrer

    KfW-Programm 442: Keine zweite Solarförderung für E-Auto-Fahrer

    In diesem Jahr sollte es eigentlich eine zweite Runde beim KfW-Programm 442 für Elektroautos geben. Doch dafür ist nun kein Geld mehr da.

    13.02.20245 Kommentare
  24. Europaparlament: Große Mehrheit für Kompromiss zur KI-Verordnung

    Europaparlament: Große Mehrheit für Kompromiss zur KI-Verordnung

    Der AI Act hat eine weitere wichtige Hürde genommen. Erste Vorgaben zu KI-Systemen könnten noch in diesem Jahr in Kraft treten.

    13.02.20240 Kommentare
  25. Datenrate in Deutschland: Über 3 Millionen Menschen bekommen unter 50 MBit/s

    Datenrate in Deutschland: Über 3 Millionen Menschen bekommen unter 50 MBit/s

    Laut Breitbandatlas sind deutschlandweit nur vier Prozent nicht mit 50 MBit/s versorgt. Doch das betrifft rund 3,4 Millionen Menschen.

    12.02.2024144 Kommentare
  26. Bundeshaushalt: Bahn muss womöglich bei ICE-Bestellungen sparen

    Bundeshaushalt: Bahn muss womöglich bei ICE-Bestellungen sparen

    Der Bundeshaushalt hat bei der Deutschen Bahn Milliardenlöcher aufgerissen. Bauprojekte werden daher in ihrer Bedeutung sortiert - und nicht nur die.

    10.02.202421 Kommentare
  27. Elektroautos: Zuschlag für 1.000 neue Schnellladepunkte an Autobahnen

    Elektroautos: Zuschlag für 1.000 neue Schnellladepunkte an Autobahnen

    Bis 2026 sollen an 200 Rastanlagen um die 1.000 neue Schnellladepunkte für Elektroautos entstehen.

    09.02.202447 Kommentare
  28. Reform des Bundesdatenschutzgesetzes: Regierung will Diskriminierung durch Schufa-Score verhindern

    Reform des Bundesdatenschutzgesetzes: Regierung will Diskriminierung durch Schufa-Score verhindern

    Mit einer Reform des Datenschutzes soll auch geregelt werden, welche Daten Auskunfteien wie die Schufa verwenden dürfen - und welche nicht.

    08.02.202421 Kommentare
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