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SPD kritisiert Kulturkampf um E-Mobilität - E-Mobilität: Die CO2-Steuer soll das Elektroauto retten - Golem.de

SPD kritisiert Kulturkampf um E-Mobilität

Offenbar habe das zusätzliche "Bonbon" des Staates einen höheren Einfluss auf die Kaufentscheidung gehabt, als das von einigen eingeschätzt worden sei. Die Politik müsse bei dem Thema Kurs halten und dürfe den Weg zur E-Mobilität nicht permanent in Frage stellen, sagte Cademartori.

In diesem Zusammenhang kritisierte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion CDU-Abgeordnete wie Christoph Ploß, die in den vergangenen Jahren fast in jeder Sitzungswoche das Thema Verbrenner aufgebracht hätten. "Wenn er eine Woche nicht über Verbrenner-Aus und Gendern gleichzeitig schimpfen kann, ist das für ihn eine verschwendete Woche", sagte Cademartori. Ploß mache aus der E-Mobilität "definitiv ein Kulturkampf-Thema". Im Gegensatz zu Jung hält die SPD-Abgeordnete Elektroautos für "alternativlos".

Angesichts der aktuellen Umfragewerte ist jedoch davon auszugehen, dass die Union an der kommenden Bundesregierung beteiligt ist und damit die Debatte über die Förderung der E-Mobilität mitbestimmt. Darüber hinaus ist nach dem Bruch der Ampelkoalition unklar, ob die bereits vom Kabinett beschlossenen Steuererleichterungen eine Mehrheit im Bundestag finden. Dazu könnten die Stimmen der Union erforderlich sein.

Was passiert mit den Flottengrenzwerten?

Im Zusammenhang mit der Krise der Autoindustrie trieb die Teilnehmer der BDEW-Veranstaltung auch die Frage um, ob die CO2-Flottengrenzwerte für die Autoindustrie aufgeweicht werden sollten. Eine Forderung, die den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann auf die Palme brachte. Die Autoindustrie habe mit ihrem Festhalten an emissionsstarken Fahrzeugen selbst dazu beigetragen, die Grenzwerte nicht einhalten zu können, sagte der Grünen-Politiker. Eine Aufweichung wäre "überhaupt nicht gut und würden auch die meisten Europäer nicht mitmachen".

Nicht ganz so kritisch steht Cademartori diesem Vorschlag gegenüber. Ihrer Meinung nach könnten mögliche Strafzahlungen für das Überschreiten der Werte mit Investitionen in die Elektromobilität verrechnet werden. Damit würden Innovationen und das Kapital, das dafür benötigt werde, nicht ausgebremst. Grundsätzlich sollten die Flottengrenzen jedoch nicht aufgeweicht werden.

Franz Loogen von der baden-württembergischen Landesagentur e-Mobil BW hält es sogar für möglich, dass die Flottengrenzwerte durch eine vorgezogene Überprüfung verschärft werden könnten. Denn eine Aufweichung passe nicht zu dem, was die EU mit den Grenzwerten ursprünglich habe bewirken wollen: eine Reduktion des CO2-Ausstoßes im Verkehrssektor. In der Abwägung von Standortfaktoren wie Wirtschaft oder Arbeitsplätzen mit Umwelt- und Klimaschutzzielen könnten die Grenzwerte daher angeschärft werden. Denn der Verkehrssektor habe seine Ziele bislang nicht erreicht.

Doch wenn kein Geld für eine Kaufprämie vorhanden ist: Welche Möglichkeiten bleiben der Politik, um über eine stärkere Förderung der E-Mobilität die Klimaschutzziele zu erreichen?

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 E-Mobilität: Die CO2-Steuer soll das Elektroauto rettenCO2-Bepreisung als wichtigstes Instrument 
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kuaidao 04. Dez 2024 / Themenstart

Ja klar, weil die Nachfrage von Deutschland einfach aus dem nichts dann woanders...

rphm 01. Dez 2024 / Themenstart

Ich mach es kurz: Was auch immer du nimmst, nimm weniger.

thrust26 29. Nov 2024 / Themenstart

Oh, wie einfach muss das Leben sein, wenn man alles in eine Schublade packen kann...

Sonnenberg 29. Nov 2024 / Themenstart

Sprit ist halt noch zu billig. Und es wurde ja schon angemerkt, dass der oft vom...

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